Deutschland in internationalen Organisationen

NATO-Gipfeltreffen (2002 in Prag).

In die NATO ist die Bundesrepublik bereits 1955 nach Ratifizierung des Deutschlandvertrages aufgenommen worden. Diese Mitgliedschaft war Teil der Strategie des damaligen Bundeskanzlers Konrad Adenauer, die Bundesrepublik in die westliche Staatengemeinschaft zu integrieren. Das Verteidigungsbündnis wurde zu Beginn des Kalten Krieges gebildet. Es sollte sich einer Bedrohung durch die Staaten im sowjetischen Einflussbereich entgegenstellen. Damals war die Mitgliedschaft auch in der westdeutschen Gesellschaft nicht unumstritten, da sie mit einer Wiederbewaffnung der Bundesrepublik einherging. Nach Ende des Kalten Krieges hat sich die Ausrichtung des Militärbündnisses gewandelt. Es versteht sich zunehmend als Interessenvereinigung zur Minderung von Konfliktrisiken und betont seine nicht-militärischen Koordinierungsfunktionen sowie friedenserhaltenden Maßnahmen. Seit der Wiedervereinigung und einer intensiven innenpolitischen Diskussion sind nach Abstimmungen des Deutschen Bundestages auch Bundeswehreinheiten an NATO-Einsätzen beteiligt.

Flagge der UN.

Die größte internationale Organisation sind die Vereinten Nationen, der 1973 BRD und DDR beitraten. Die UNO ist keine Handelsorganisation oder ein Militärbündnis. Sie ist 1945 gegründet worden, um den Weltfrieden und die Einhaltung des Völkerrechts zu fördern. Die große Mehrheit der Staaten der Welt ist Mitglied in der UNO. Die Entscheidungen der Generalversammlung haben oft weitreichende Folgen. Sie kann ihre Mitgliedsstaaten zur Teilnahme an friedenserhaltenden Maßnahmen aufrufen und diese in Krisengebieten koordinieren. Seit einigen Jahren bemüht sich die jeweilige Bundesregierung auch um einen ständigen Sitz für die Bundesrepublik im einflussreichsten Organ der UNO, dem Sicherheitsrat. Zurzeit sind die Vereinigten Staaten, die Russische Föderation, die Chinesische Volksrepublik, Frankreich und das Vereinigte Königreich ständige Mitglieder des Sicherheitsrates.

Die Sicherung von Frieden und Menschenrechten ist auch der Grund für die Mitgliedschaft der Bundesrepublik in der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) und im Europarat. Beides sind Institutionen, die sich der Förderung der Menschenrechte und der Einhaltung demokratischer Prinzipien verschrieben haben. Delegationen der OSZE tragen dazu bei, freie Wahlen, die Freiheit der Medien und die Einhaltung der Menschenrechte in den Mitgliedsländern zu garantieren. Ihre Berichte und die Beratungen der OSZE erreichen eine große Öffentlichkeit und sind so ein viel beachtetes Druckmittel. Ein solches stellen auch die Entscheidungen internationaler Gerichtshöfe dar, denen sich die Bundesrepublik unterwirft.

Der Sicherung des Friedens dient im weiteren Sinne auch die internationale Polizeiorganisation Interpol (International Criminal Police Organization). Zu den Aufgaben von Interpol gehört die Koordinierung der Terrorismusbekämpfung und der internationalen Kriminalität.